Gewässerschutz

Brunaupark-Siedlung in Zürich: Verwaltungsgericht hebt Baubewilligung auf

RAin Regula Fellner 12. März 2024

Mit einem vor wenigen Tagen publizierten Entscheid hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die kommunale Baubewilligung für den Ersatzneubau der Arealüberbauung Siedlung Brunaupark aufgehoben. Bereits ein früher bewilligtes Projekt war von den kantonalen Rechtsmittelinstanzen aufgehoben worden. Nebst einem beschwerdeberechtigten Verband wehrten sich Anwohnerinnen und Anwohner gegen die im August 2022

Bundesgericht: Keine Verpflichtung zur Einhaltung des Kostendeckungsprinzips bzgl. Anschlussgebühren

RAin Isabelle Hanselmann 19. Juli 2023

In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil (9C_633/2022) befasste sich das Bundesgericht mit dem verfassungsmässigen Kostendeckungsprinzip. Die Ausgangslage war wie folgt: Mit Erteilung der Baubewilligung für eine Überbauung verfügte der Gemeinderat Rheinfelden (AG) die provisorischen Wasser- und Kanalisationsanschlussgebühren. Die anschliessende definitive Festsetzung der Anschlussgebühren fiel erheblich höher aus, weshalb sich die

UVEK eröffnet Vernehmlassung über Verordnungen im Umweltbereich

RAin Regula Fellner 16. Juni 2023

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat gestern die Vernehmlassung über Änderungen der Altlasten-Verordnung, der Gewässerschutz- und der Waldverordnung sowie der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung eröffnet.  In der Schweiz gibt es rund 38’000 belastete Standorte, von denen schätzungsweise 4’000 sanierungsbedürftig sind. Insgesamt werden schweizweit jährlich rund 300’000 t Aushubmateriel