Was ist bei Bauprojekten an vermieteten Liegenschaften zu beachten und was meint das Bundesgericht zur Zulässigkeit von Kündigungen bei geplanten Abbruchvorhaben? Im Beitrag von RAin Regula Fellner in der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins Modulør gibt es Antworten auf diese (und andere) Fragen.
Kurzzusammenfassung: Im Urteil BGer 1C_57/2023 vom 10. Januar 2025 behandelte das Bundesgericht die Frage, ob eine im Rahmen eines Neubauprojekts in der Villenzone Suvretta in St. Moritz als «Hauswartswohnung» projektierte Wohnung als eine Umgehung des Zweitwohnungsgesetzes zu werten sei. Diese Frage hänge davon ab, ob die Nutzung als Erstwohnung realistisch
Kurzzusammenfassung: Im zur Publikation vorgesehenen Urteil BGer 5A_85/2024 vom 8. November 2024 hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, nach welchen Kriterien ein Grundbucheintrag einer Baubeschränkungsdienstbarkeit auszulegen ist, wenn sich dessen Inhalt und Zweck weder eindeutig aus dem Stichwort noch aus dem Erwerbsgrund (Dienstbarkeitsvertrag) ergibt. Das Bundesgericht hielt dabei fest,