Svenja Kaufmann

Bundesgericht: Erhalt des «Landihauses» in Illnau trotz entgegenstehendem Volksentscheid

Svenja Kaufmann 23. Januar 2025

Anlässlich der Volksabstimmung vom 29. November 2020 nahm die Stimmbevölkerung der Gemeinde Illnau-Effretikon die kommunale Volksinitiative «Attraktives Dorfzentrum Illnau» an. Die Stimmbevölkerung sprach sich mit der Annahme dafür aus, in Illnau einen erweiterten Dorfplatz im Bereich der Liegenschaft Usterstrasse 23 und hierzu den Abbruch des Gebäudes Usterstrasse 23 (nachfolgend: Gebäude)

Bundesgericht: Kostenverteilung für die Voruntersuchung eines belasteten Standorts

Svenja Kaufmann 21. Oktober 2024

Das Bundesgericht befasste sich im jüngst publizierten Urteil 1C_339/2023 mit der Kostenverteilung für die Voruntersuchung eines belasteten Standorts. Die Beschwerdeführerin, Grundstückseigentümerin und Inhaberin einer im Bereich der Metallbearbeitung tätigen Gesellschaft hatte vor Bundesgericht Beschwerde gegen die ihr teilweise auferlegten Untersuchungskosten erhoben und in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 32d Abs. 5

Revidiertes Energiegesetz des Kantons Aargau: Das ändert sich per 1. April 2025

Svenja Kaufmann 14. Oktober 2024

Die Referendumsfrist für das revidierte Energiegesetz des Kantons Aargau ist am 19. September 2024 abgelaufen. Daher treten per 1. April 2025 das revidierte Energiegesetz (EnergieG) und die dazugehörende Verordnung (EnergieV) in Kraft. Die Erlasse wurden dem neusten Stand der Technik sowie den sich wandelnden gesellschaftlichen Bedürfnissen, etwa dem vermehrten Bedarf

Städtische Wohnvorschriften: Bundesgericht gibt Stadt Zürich Recht

Svenja Kaufmann 26. September 2024

Anfang dieses Jahres sorgten zwei Urteile des Obergerichts des Kantons Zürich für Aufsehen. In den beiden Entscheiden hatte das Obergericht befunden, dass nachträgliche (Miet-)Vertragsanpassungen aus Gründen der Rechtssicherheit nur in besondere Ausnahmesituationen zulässig seien. Konkret in Frage stand in beiden Fällen die Missbräuchlichkeit einer Mietvertragsänderung, die die Stadt Zürich als